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Arbeitssicherheit für Bildung und Weiterbildung

Bei Bildungsträgern sind die Seminarräume jede Woche anders belegt. Dozentinnen und Dozenten arbeiten auf Honorarbasis, manche Teilnehmende schickt ein anderer Betrieb, und Kurse laufen auch abends und am Wochenende. Für den Arbeitsschutz ist deshalb zuerst zu klären, wer zu den eigenen Beschäftigten zählt und über wen die übrigen Personen versichert sind. Davon hängen Betreuungsumfang, Notfallorganisation und Unterweisung ab.

  • Bildung & Weiterbildung

Ortsunkundige im Haus: die Ausgangslage beim Bildungsträger

In einem Seminarhaus sind jeden Tag Menschen, die das Gebäude nicht kennen. Mit jedem Kurs kommen neue Teilnehmende, die Fluchtwege und Sammelplatz noch nie gesehen haben und im Ernstfall trotzdem schnell hinausfinden müssen. Die Notfallorganisation richtet sich deshalb nach der Zahl der Anwesenden. Für die Betreuung nach DGUV Vorschrift 2 zählt dagegen die Zahl der Beschäftigten.

Wer als Beschäftigter zählt, ist bei Bildungsträgern weniger eindeutig als in den meisten Büros. Freiberuflich Lehrende stehen in keinem Arbeitsverhältnis und sind nicht über die Bildungseinrichtung versichert. Nach dem Branchenleitfaden der VBG für Bildungseinrichtungen gelten sie trotzdem als Beschäftigte im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes, wenn sie arbeitnehmerähnlich in die Organisation eingegliedert sind. Dann gehören sie in Gefährdungsbeurteilung und Unterweisung.

Bei den Teilnehmenden kommt es darauf an, wer sie schickt. Schickt sie ein anderer Betrieb, etwa in der Verbundausbildung, oder ein Rehabilitationsträger, bleiben sie über diesen versichert. Arbeitsschutzpflichten hat die Bildungseinrichtung ihnen gegenüber trotzdem. Wie sie diese umsetzt, stimmt sie nach dem Leitfaden der VBG schriftlich mit dem entsendenden Betrieb oder dem Rehabilitationsträger ab. In die Planung von Ersthelfern, Brandschutzhelfern und Räumung gehören Honorarkräfte und Teilnehmende gleichermaßen.

Bildungsträger im Überblick: Unfallversicherung, Einordnung, Schwellen

PunktBildungsträger
UnfallversicherungsträgerVBG für private Bildungseinrichtungen, Sprach-, Musik- und Tanzschulen sowie Volkshochschulen in privater Rechtsform. Bildungsträger für Gesundheits- und Sozialberufe: BGW. Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft: in der Regel die Unfallkasse oder der Gemeindeunfallversicherungsverband. Maßgeblich ist der Mitgliedsbescheid.
WirtschaftszweigIn der Regel WZ 85.5 Sonstiger Unterricht
Betreuungsgruppe nach DGUV Vorschrift 2III (Anlage 2 in der Fassung der VBG). Ab mehr als 20 Beschäftigten: 0,5 Stunden Grundbetreuung pro Beschäftigtem und Jahr, gemeinsam für Fachkraft und Betriebsarzt, je Seite mindestens 20 Prozent
Freiberuflich LehrendeKein Arbeitsverhältnis, nicht über den Bildungsträger versichert. Bei arbeitnehmerähnlicher Eingliederung Beschäftigte im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes
Teilnehmende, die ein anderer Betrieb schicktBleiben über den entsendenden Betrieb oder den Rehabilitationsträger versichert
Ab dem ersten BeschäftigtenGefährdungsbeurteilung, Unterweisung, Erste-Hilfe-Organisation, Bestellung von Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt
Bis 20 BeschäftigteAnlage 1 der DGUV Vorschrift 2 ohne feste Einsatzzeiten
Mehr als 20 BeschäftigteArbeitsschutzausschuss, Sitzung je Kalendervierteljahr (§ 11 ASiG)
Bis 50 BeschäftigteUnternehmermodell als Alternative zulässig. Mehr als 50: Regelbetreuung

Nach den Hinweisen der VBG gelten bei Bildungseinrichtungen als Beschäftigte im Sinne der DGUV Vorschrift 2 die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und zusätzlich die Teilnehmenden an Maßnahmen nach dem Berufsbildungsgesetz. Diese werden mit der Zahl der durchschnittlich gleichzeitig Anwesenden angesetzt. Teilnehmende an privatem Sprach-, Musik- oder Tanzunterricht zählen nicht mit. Teilzeitkräfte zählen für die Schwelle von 20 anteilig: bis 20 Wochenstunden mit 0,5, bis 30 mit 0,75.

Worauf die Gefährdungsbeurteilung eines Bildungsträgers achten muss

  • Fluchtwege für Ortsunkundige. Breite, Kennzeichnung und Freihaltung der Fluchtwege richten sich nach der tatsächlichen Personenzahl im Haus, nicht nach der Zahl der Beschäftigten. Bei wechselnder Belegung ist der ungünstigste Fall maßgeblich.
  • Bestuhlung und Raumbelegung. Seminarräume werden regelmäßig umgestellt. Jede Umstellung verändert Fluchtwegbreiten und Aufstellflächen, und genau das fällt bei einer einmaligen Beurteilung durchs Raster.
  • Erste Hilfe nach Anwesenden. Die nötige Zahl der Ersthelfer richtet sich nach den gleichzeitig anwesenden Personen. Wer nur die Beschäftigten zählt, rechnet an vollen Seminartagen zu knapp.
  • Medientechnik und Sprechbelastung. Beamer, Verkabelung und mobile Technik in Seminarräumen sind eine elektrische und eine Stolperfrage. Dauerndes Sprechen über Stunden ist eine Belastung, die in der Beurteilung vorkommen sollte.

In beruflichen Bildungseinrichtungen bemisst die VBG die Zahl der Ersthelfer nach den anwesenden Beschäftigten und versicherten Teilnehmenden. Sie empfiehlt, alle direkt mit den Bildungsmaßnahmen betrauten Personen zu Ersthelfenden auszubilden, Teilnehmende dagegen nur, wenn sich die Zahl anders nicht erreichen lässt und sie mindestens zwölf Monate in der Einrichtung verbringen. Die allgemeinen Regeln stehen in Anzahl Brandschutzhelfer und Ersthelfer.

Typische Befunde bei der Begehung eines Seminarhauses

Beanstandet werden fast immer dieselben drei Dinge: Stühle und Tische, die nach der letzten Umstellung im Fluchtweg stehen; Verlängerungskabel quer durch den Seminarraum zum Beamer; und Erste-Hilfe-Material, das nur im Verwaltungstrakt vorgehalten wird, obwohl die meisten Menschen sich im Seminarbereich aufhalten. Dazu kommt oft eine Beurteilung, die nur die Büroarbeitsplätze kennt.

Unterweisung beim Bildungsträger: Personal und Teilnehmende

Neben der Unterweisung der Beschäftigten braucht es eine kurze, standardisierte Sicherheitsinformation für Teilnehmende zu Beginn jeder Veranstaltung: Fluchtwege, Sammelplatz, wer Ersthelfer ist. Das ist keine Unterweisung im Sinne des § 12 ArbSchG, aber es ist der Punkt, an dem eine Evakuierung im Ernstfall funktioniert oder nicht. Für die Beschäftigten kommen die Umstellung der Räume und die Bedienung der Medientechnik dazu.

Laufen Kurse abends oder am Wochenende, muss auch dann jemand im Haus sein, der Erste Hilfe leisten und einen Entstehungsbrand bekämpfen kann. Der Leitfaden der VBG verlangt, dass jederzeit eine Brandschutzhelferin oder ein Brandschutzhelfer anwesend ist. Wer welchen Termin abdeckt, gehört deshalb in den Kursplan.

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Rechtsgrundlagen

Häufige Fragen

Welche Berufsgenossenschaft ist für private Bildungsträger zuständig?

In der Regel die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG). Ihre Satzung nennt private Schulen und Hochschulen, Volkshochschulen und sonstige Bildungseinrichtungen. Bildet ein Träger für Pflege-, Gesundheits- oder Sozialberufe aus, ist meist die BGW zuständig, bei Einrichtungen einer Kommune die Unfallkasse. Verbindlich ist Ihr Mitgliedsbescheid.

Zählen Honorardozentinnen und Honorardozenten bei der Beschäftigtenzahl mit?

Für den Betreuungsumfang nach DGUV Vorschrift 2 nicht. Die VBG zählt dort die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die Teilnehmenden an Maßnahmen nach dem Berufsbildungsgesetz. Für Gefährdungsbeurteilung und Unterweisung gilt etwas anderes: Sind Honorarkräfte arbeitnehmerähnlich in die Organisation eingegliedert, behandelt sie das Arbeitsschutzgesetz als Beschäftigte. In der Notfallplanung sind sie in jedem Fall mitzudenken.

Sind Teilnehmende einer Weiterbildung oder Umschulung über den Bildungsträger unfallversichert?

Das hängt davon ab, wer sie schickt. Lernende in der beruflichen Aus- und Fortbildung sind in der Regel über den Unfallversicherungsträger des Bildungsträgers versichert. Kommen sie auf Veranlassung ihres Arbeitgebers, etwa in der Verbundausbildung, oder eines Rehabilitationsträgers, bleiben sie über diesen versichert. Arbeitsschutzpflichten hat der Bildungsträger in beiden Fällen. Bei Maßnahmen nach dem Berufsbildungsgesetz ist er arbeitsschutzrechtlicher Arbeitgeber.

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